TTIP ist die Abkürzung für Transatlantic-Trade-and-Investment-Partnership, ein Handelsabkommen, das mehr als nur kontrovers diskutiert wird. Alleine in Berlin gingen geschätzt 250.000 Menschen gegen das Freihandelsabkommen auf die Straße. Alle Fakten dazu findest du in folgendem Beitrag.
Inhaltsverzeichnis
Worum geht es bei TTIP?
Das TTIP Abkommen gilt nicht als ein klassisches Handelsabkommen, sondern als eine Möglichkeit, die Zölle und Handelsschranken zwischen den USA und Europa komplett abzuschaffen.
Mit dem Inkrafttreten soll es keine „Handelshemmnisse“ mehr geben, diese Hemmnisse werden dabei sehr unterschiedlich interpretiert. Dazu können neben dem Verbraucherschutz auch der Datenschutz, die Kennzeichnungspflicht und die Rechte der Arbeitnehmer gehören.
Was passiert, wenn das Abkommen in Kraft tritt?
Kommt das Handelsabkommen wie geplant, können US-Konzerne zukünftig ganze europäische Staaten verklagen, wenn sie vermuten, dass die Gesetze dieser Staaten ihre Gewinne verkleinern könnten.
Die Urteile in solchen Prozessen werden allerdings nicht von Gerichten gesprochen, sondern von Wirtschaftsanwälten, die von den Konzernen ausgesucht werden.
Außerdem wird befürchtet, dass alleine die Androhung von Klagen dazu führen könnte, dass Gesetze geändert werden. Kommt es zu Schadenersatzzahlungen, ist zu befürchten, dass Staaten in den Bankrott getrieben werden.
Streng geheim
Was genau im TTIP Handelsabkommen steht, weiß niemand so genau, denn verhandelt wird nach wie vor hinter verschlossenen Türen. Selbst die Abgeordneten des Deutschen Bundestages dürfen die Verträge nicht einsehen. Und wer die Erlaubnis hat, einen Blick auf TTIP zu werfen, hat dazu nur wenige Minuten Zeit.
Was bedeutet das Freihandelsabkommen für Deutschland?
Experten schätzen, dass TTIP alleine in Deutschland 134.000 Arbeitsplätze kosten wird. Öffentliche Dienstleistungen, wie zum Beispiel Wasserwerke, könnten privatisiert werden. Der neue Besitzer wäre somit in der Lage, die Wasserpreise nach Belieben immer wieder zu erhöhen. Allein der Ausstieg aus dem Atomprogramm im Rahmen der Energiewende könnte Deutschland bei einer erfolgreichen Klage fast fünf Milliarden Euro kosten.
Update 2018
Was wurde aus TTIP, Ceta und anderen Freihandelsabkommen? Hier eine kurze Zusammenfassung.
- TTIP (Transatlantic Trade and Investment Partnership) geriet nach Donald Trumps Amtsantritt in den USA ins Stocken.
- Unter Trump setzten die USA auf bilaterale Handelsabkommen anstelle von multilateralen Abkommen.
- CPTPP (Comprehensive and Progressive Trans Pacific Partnership) wurde als Ersatz für TPP ohne die USA entwickelt.
- TTIP liegt seit Mitte 2017 auf Eis, während die EU andere Freihandelsabkommen verfolgt.
- Ceta, das Freihandelsabkommen zwischen der EU und Kanada, wurde ratifiziert und ist größtenteils in Kraft.
- JEFTA, das EU-Japan-Freihandelsabkommen, wurde im Dezember 2017 abgeschlossen und soll Mitte 2018 unterzeichnet werden.
- Verhandlungen mit den ASEAN-Staaten werden bilaterell geführt, um auf eine demokratisch gewählte Regierung in Thailand zu warten.
- Das Mercosur-Handelsabkommen betrifft Argentinien, Brasilien, Paraguay und Uruguay, während Venezuela nur Beobachter ist.
- Widerstand gegen das Mercosur-Abkommen gibt es in der EU, insbesondere in Frankreich, Polen und Irland, aufgrund von Bedenken der Landwirtschaft.
Update 2023
In Brüssel und Berlin gibt es wachsendes Bedauern darüber, dass die Verhandlungen über das Freihandelsabkommen TTIP zwischen der EU und den USA gescheitert sind.
Dieses Bedauern gründet sich auf der Frage, ob TTIP die aktuellen Spannungen im Zusammenhang mit dem Inflation Reduction Act (IRA) der USA hätte verhindern können. Der IRA schreibt vor, dass ein erheblicher Teil der Rohstoffe für Elektrofahrzeugbatterien in den USA oder in Ländern mit einem Freihandelsabkommen mit den USA hergestellt werden muss.
Experten äußern die Ansicht, dass die EU von einem Freihandelsabkommen mit den USA profitiert hätte, da sie dann möglicherweise von Steuergutschriften im Rahmen des IRA profitiert hätte. Dies wäre besonders wichtig, da es derzeit Herausforderungen für europäische Unternehmen gibt, die Produktionskapazitäten in die USA verlagern müssen.
Trotz des Bedauerns in Brüssel und Berlin wird es als unwahrscheinlich angesehen, dass Verhandlungen über ein umfassendes Handelsabkommen zwischen der EU und den USA wieder aufgenommen werden.
Kritiker von Handelsabkommen betonen weiterhin Bedenken hinsichtlich der Liberalisierung der Märkte und der Auswirkungen auf Umwelt- und Klimaschutzstandards. Die jüngsten Bemühungen, Ausnahmen von den „Buy American“-Klauseln des IRA zu erreichen, werden als begrenzt angesehen, da das Gesetz bereits verabschiedet wurde und politisch schwer zu ändern ist.
FAQ
Was ist TTIP?
TTIP Definition: Die Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP) sollte ein umfassendes Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA sein, das den Marktzugang erleichtert und die regulatorische Zusammenarbeit fördert. Die TTIP-Verhandlungen wurden jedoch unterbrochen und später als „obsolet“ erklärt, hauptsächlich aufgrund von Meinungsverschiedenheiten und politischem Widerstand.