TTIP ist die Abkürzung für Transatlantic-Trade-and-Investment-Partnership, ein Handelsabkommen, das mehr als nur kontrovers diskutiert wird. Alleine in Berlin gingen geschätzt 250.000 Menschen gegen das Freihandelsabkommen auf die Straße.
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Worum geht es?
TTIP gilt nicht als ein klassisches Handelsabkommen, sondern als eine Möglichkeit, die Zölle und Handelsschranken zwischen den USA und Europa komplett abzuschaffen. Mit dem Inkrafttreten soll es keine „Handelshemmnisse“ mehr geben, und diese Hemmnisse werden sehr unterschiedlich interpretiert. Dazu können neben dem Verbraucherschutz auch der Datenschutz, die Kennzeichnungspflicht und die Rechte der Arbeitnehmer gehören.
Was passiert, wenn das Abkommen in Kraft tritt?
Kommt das Handelsabkommen wie geplant, können US-Konzerne zukünftig ganze europäische Staaten verklagen, wenn sie vermuten, dass die Gesetze dieser Staaten ihre Gewinne verkleinern könnten. Die Urteile in solchen Prozessen werden allerdings nicht von Gerichten gesprochen, sondern von Wirtschaftsanwälten, die von den Konzernen ausgesucht werden.
Außerdem wird befürchtet, dass alleine die Androhung von Klagen dazu führen könnte, dass Gesetze geändert werden. Kommt es zu Schadenersatzzahlungen, ist zu befürchten, dass Staaten in den Bankrott getrieben werden.
Streng geheim
Was genau im TTIP Handelsabkommen steht, weiß niemand so genau, denn verhandelt wird nach wie vor hinter verschlossenen Türen. Selbst die Abgeordneten des Deutschen Bundestages dürfen die Verträge nicht einsehen. Und wer die Erlaubnis hat, einen Blick auf TTIP zu werfen, hat dazu nur wenige Minuten Zeit.
Was bedeutet es für Deutschland?
Experten schätzen, dass TTIP alleine in Deutschland 134.000 Arbeitsplätze kosten wird. Öffentliche Dienstleistungen, wie zum Beispiel Wasserwerke, könnten privatisiert werden. Der neue Besitzer wäre somit in der Lage, die Wasserpreise nach Belieben immer wieder zu erhöhen. Allein der Ausstieg aus dem Atomprogramm im Rahmen der Energiewende könnte Deutschland bei einer erfolgreichen Klage fast fünf Milliarden Euro kosten.
Videotipp: Freihandelsabkommen in 3 Minuten erklärt
Update Januar 2018: Was wurde aus TTIP, Ceta und anderen Freihandelsabkommen?
Hier dazu ein Artikel von heise.de: Was aus https://www.heise.de/tp/features/Was-wurde-aus-TTIP-Ceta-und-den-anderen-Freihandelsabkommen-3935971.html